Law meets Tech: Produktspezifische Ausschreibungen und Direktvergaben
Grundlagen und Best Practices aus rechtlicher und IT-fachlicher Sicht
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INHALTE
Was ist eine produktspezifische Ausschreibung und wann ist diese zulässig?
- Was besagt das Gebot der produkt- und herstellerneutralen Ausschreibung?
- Was ist das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers und wie weit reicht dieses?
- Bei welchen Leistungen sind produkt- und herstellerspezifische Ausschreibungen in der IT-Praxis relevant? Was ist aus IT-fachlicher Sicht zu beachten?
- Wann ist eine produkt- oder herstellerspezifische Ausschreibung zulässig?
- Welche Fallgruppen,a. Inkompatibilität, Sicherheitsrisiken oder Umstellungsaufwände, lassen sich nach der Rechtsprechung für eine Rechtfertigung anführen?
- IT-fachlichen Hintergründe für die rechtlichen Rechtfertigungsansätze
- Zwingende Dokumentationspflichten gemäß der Rechtsprechung
- Wie können IT-Experten bei der Dokumentation unterstützen?
- Rechtsschutzmöglichkeiten für Wettbewerber, um gegen eine produkt- oder herstellerspezifische Ausschreibung zugunsten des Konkurrenten vorzugehen
Was ist eine Direktvergabe wegen einer Alleinstellung und wann ist diese zulässig?
- Zulässigkeit einer Direktvergabe wegen einer technischen Alleinstellung
- Zulässigkeit einer Direktvergabe wegen einer rechtlichen Alleinstellung
- Bei welchen IT-, Netz- und Cloud-Provider-Leistungen sind Direktvergaben in der IT-Praxis relevant?
- Wann muss eine EU-weite Marktanalyse/Markterkundung durchgeführt werden?
- Ablauf einer EU-weiten Marktanalyse aus IT-fachlicher Sicht
- Wann sind Alternativen oder Ersatzlösungen „vernünftig“ und welche Auswirkungen hat dies auf eine beabsichtigte Direktvergabe?
- IT-fachliche Erläuterung von Kriterien für die Einstufung von Alternativen oder Ersatzlösungen als „vernünftig“
- Darstellung, wann der Leistungszuschnitt bzw. der mangelnde Wettbewerb künstlich herbeigeführt sind
- Inwieweit verlangt der EuGH durch sein Urteil vom 09.01.2025 (Rs. C-578/23), dass die Ausschließlichkeitssituation nicht dem Auftraggeber zuzurechnen ist? Wie ist dieses ungeschriebene Tatbestandsmerkmal zu verstehen?
- IT-fachliche Erläuterung zum Teilbereich „Lockin-Effekt“: Beispiele für selbstverschuldetes Vendor-Lock-in und für nicht selbstverschuldetes Vendor-Lock-in
- Rechtsschutzmöglichkeiten für Wettbewerber, um gegen eine Direktvergabe an einen Konkurrenten vorzugehen
Recap und weitere Diskussion oder Fragen
- Zusammenfassung der wichtigen Punkte
- Beantwortung von offenen Fragen
- Offene Diskussion zum Thema
REFERENTEN
Dr. Mario Kreutzer
Dr. Mario Kreutzer ist seit 2019 als Rechtsanwalt in den Praxisbereichen Öffentliche Auftragsvergabe & Öffentliches Wirtschaftsrecht und Fachanwalt für Vergaberecht der Kanzlei Bird & Bird LLP am Standort Düsseldorf tätig. Er unterstützt und vertritt Mandanten im Public Sector bei öffentlichen Vergabeverfahren. Hierbei berät er vorwiegend zu Fragestellungen aus dem Vergabe-, IT-Vertrags-, Regulierungs-, EU-Beihilfe- & Fördermittelrecht rund um die digitale Transformation (E-Government, Cloud Computing, IT-Konsolidierung, E-Health & Smart-City-Datenplattformen). Neben der Erstellung von Vergabe- und Vertragsunterlagen sowie der Verfahrensdurchführung vertritt er Mandanten überdies vor den Vergabenachprüfungsinstanzen/Gerichten. Nach Vertragsabschluss berät er zum Vertragscontrolling bei Leistungsstörungen sowie zum Change Request-Management bzw. bei nachträglichen Auftragsänderungen.
Dr. Behrooz Moayeri
Dr. Behrooz Moayeri blickt auf über drei Jahrzehnte Projekterfahrungen zurück. Er gehört der Geschäftsleitung der ComConsult GmbH an und ist Leiter der ComConsult Akademie. Darüber hinaus betätigt er sich als Berater, Autor und Seminarleiter.
DAS SAGEN UNSERE TEILNEHMER
Aktuell gibt es für dieses Seminar noch keine Beurteilung unserer Teilnehmer. Wir freuen uns aber immer über Ihr Feedback.
ZIELE
IN DIESEM SEMINAR LERNEN SIE:
- Rechtssichere Gestaltung produkt- oder herstellerspezifischer Ausschreibungen nach aktueller Rechtsprechung
- Erkennen des zulässigen Rahmens und Vermeiden von Fehlerquellen bei der Direktvergabe eines Auftrags wegen eines rechtlichen oder technischen Alleinstellungsmerkmals
- IT-fachliche Bewertung von technischen Alleinstellungen
- Anwendung des EuGH-Urteils vom 09.01.2025 (Rs. C-578/23) in der Vergabepraxis
ZIELGRUPPE
- Betreiber
- Administratoren
- Projektleiter
- Planer
- Rechenzentrumsleiter
- Entscheider
- Führungskräfte
Das Seminar richtet sich an sämtliche Beteiligte im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe: Es werden sowohl Mitarbeitende der Bereiche Vergabe, Einkauf und Recht auf Seiten des öffentlichen Auftraggebers sowie Mitarbeitende aus dem Vertrieb und der Rechtsabteilung auf Seiten der Bieter adressiert.
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ComConsult GmbH
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